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Zu den Komunalwahlen 2016

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Am 11. September ist Kommunalwahl in Niedersachsen

Alle fünf Jahre werden die Mitglieder der mehr als 2.000 Kommunalvertretungen in Niedersachsen gewählt. Das sind Regionsversammlungen, Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte und Ortsräte.

Wer darf wählen?

Wählen dürfen alle Bürgerinnen und Bürger, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet gemeldet sind. Bürgerinnen und Bürger, die keinen Pass aus einem Land der EU besitzen, dürfen nicht an der Wahl teilnehmen.

 

Wie wird gewählt?

Bürgermeisterinnen, Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte werden nach dem Mehrheitswahlrecht bestimmt. Bei dieser Direktwahl hat jede Person eine Stimme, die er/sie einem/r Bewerber/in geben kann.

 Die kommunalen Vertretungen werden nach dem Dreistimmenwahlrecht gewählt: Wählerinnen und Wähler können auf jedem Stimmzettel drei Kreuze machen.

Dabei gibt es auch die Möglichkeiten des Kumulierens und Panaschierens: Wer wählt, kann alle drei Stimmen einem Wahlvorschlag oder einem/r einzigen Bewerber/in geben (kumulieren).

Die Stimmen können aber auch auf mehrere Listen oder mehrere Bewerberinnen und Bewerber verteilt werden (panaschieren).

Wo wird gewählt?

Für die Stimmabgabe werden Wahlbezirke gebildet. Kleinere Gemeinden bilden einen Wahlbezirk. Seinen eigenen Wahlbezirk bekommt man mit den Wahlunterlagen mitgeteilt.

Wer nicht zur Wahl erscheinen kann oder ohne sein Verschulden nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann einen Wahlschein beantragen und seine Stimme per Briefwahl abgeben.

Was entscheiden die Kommunen?

Viele Menschen sind der Meinung, Landtags- und Bundestagswahlen seien bedeutsamer als Kommunalwahlen, weil sie die Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort nur noch als gering einschätzen.

Wir Grüne sind davon überzeugt, dass politische Maßnahmen trotz der globalen Dimension eines Problems auch im Kleinen wirksam sind. Darum ist es wichtig, dass die Kommunen sich dieser Herausforderungen annehmen und handeln.

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